Warum läuft der illegale Abfalltransport immer noch gut?

Wir haben bereits über einen litauischen Spediteur berichtet, der einen hohen Preis dafür zahlte, dass er wissentlich ein Risiko einging, indem er illegale Abfalltransporte durchführte. Es gibt jedoch auch Unternehmen, die, verlockt durch die Aussicht auf Gewinne, im Dunkeln tappen und sich der Notwendigkeit einer ordnungsgemäßen Genehmigung nicht bewusst sind. Infolgedessen profitiert nur das Transportunternehmen, das sich der Ladung und der Verantwortung entledigt, die auf den Beförderer übergeht. Warum kommt es immer wieder zu solchen Situationen?

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Ist Polen immer noch der Müllhaufen Europas?

Die Behauptung, Polen sei der Müllhaufen Europas, tauchte in der öffentlichen Debatte und in den Medien einmal im Zusammenhang mit einem Problem auf, das die polnischen Behörden angeblich überfordere. Eine solche Verallgemeinerung ist jedoch übertrieben. In der Tat haben die Behörden Maßnahmen ergriffen, um gegen die illegale Praxis vorzugehen - von strengere Vorschriftendie Zahl der Inspektionen an den Grenzen und in den Abfallbehandlungsanlagen zu erhöhen. Das Ausmaß des Problems zeigt jedoch, dass die Herausforderung nach wie vor groß ist.

Illegaler Transport von Abfällen nach Polen - Gründe

Die Tatsache, dass eine bestimmte Abfallverbringung illegal ist, ist häufiger auf Unwissenheit als auf vorsätzliches Handeln zurückzuführen. Trotz der Informationskampagnen und Maßnahmen der polnischen Regierung versuchen ausländische Unternehmen immer noch, Abfälle nur auf der Grundlage von Dokumenten, die in den EU-Verordnungen vorgesehen sind, in unser Land zu bringen. Einige Spediteure haben tatsächlich keine Ahnung von den Änderungen, die in Polen nach 2018 stattgefunden haben. Andere hingegen verlassen sich auf ihr Glück, was meist mit schwerwiegenden Folgen endet. Das hat ein litauischer Spediteur erfahren, der zugegebenermaßen die hohen Kosten für seine Entscheidung tragen musste, aber mit unserer Hilfe wird er seinen nächsten Transport legal durchführen können und ohne Angst. Was veranlasst Unternehmen aus den baltischen Staaten, Abfälle illegal nach Polen zu transportieren?

In diesem Jahr wurde auch ein Versuch vereitelt, Abfälle illegal nach Polen einzuführen. Wie das Portal Komunalny berichtet, im März wurden 13 Lkw-Ladungen Abfall mit einem Gesamtgewicht von über 300 Tonnen beschlagnahmt. Aus den Unterlagen ging hervor, dass der Transport aus Litauen, Lettland und Estland für Glasscherben bestimmt war. In Wirklichkeit befanden sich in den Anhängern gemischte Abfälle aus Verpackungen, Textilien und Schuhen. Ein solch schwerwiegender Verstoß wird mit einer Geldstrafe von mehr als 400 000 PLN (fast 100 000 €) geahndet. Mehr als 260 000 PLN für falsche Angaben im SENT und mehr als 150 000 PLN für fehlende Notifizierungsunterlagen.

Illegaler Abfalltransport - Deutschland

Die Spediteure aus den baltischen Ländern versuchen mit allen Mitteln, nach Europa zu gelangen. Während sie die polnischen Behörden täuschen können, haben sie es in Deutschland nicht so leicht. Die deutschen Straßenverkehrsbehörden wie das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM, das ab Januar 2023 das BAG ablöst) kontrollieren regelmäßig, ob die Spediteure über die erforderlichen Genehmigungen verfügen. Bei diesen Kontrollen werden nicht selten falsche Genehmigungen entdeckt. Die Spediteure geben darin falsche Daten an oder fälschen Registriernummern auf den vorgeschriebenen orangefarbenen Formularen. In solchen Fällen können sie zu Ermittlungszwecken festgehalten und mit einem Bußgeld belegt werden. Nach dem deutschen Kreislaufwirtschaftsgesetz ist es eine Ordnungswidrigkeit, unvollständige oder falsche Angaben über die vorliegende Genehmigung zu machen wird mit einer Geldstrafe von bis zu 10 000 EUR geahndet.

Uns ist ein Fall bekannt, in dem ein Spediteur, der mit uns zusammenarbeitet, als einziger eine solche Kontrolle bestanden hat. Das lag daran, dass er eine gültige und legale deutsche Abfalltransportgenehmigung vorweisen konnte. Dies stand im Gegensatz zu anderen Fahrern, die auf demselben Parkplatz angehalten hatten. Von den mehr als zwanzig Fahrzeugen durften nur zwei weiterfahren, da ihre Fahrer ordnungsgemäß vorbereitet waren und ihre Papiere in Ordnung waren. Sie waren bei einem Spediteur beschäftigt, dem die wir haben geholfen, die entsprechende Genehmigung zu erhalten.

Wie kann die Situation verbessert und der illegale Abfalltransport unterbunden werden?

Wir haben bereits früher darüber geschrieben, warum immer wieder illegale Abfallverbringungen nach Polen gelangen. Dieses Phänomen betrifft jedoch nicht nur unser Land, denn auch Deutschland und andere EU-Länder sind davon betroffen. Was kann getan werden, um diese Praxis, die dank Korruption und Unkenntnis der Vorschriften immer noch floriert, weiter einzuschränken oder zu unterbinden? Wie kann sie bekämpft werden?

Außerdem ist es äußerst wichtig, dass Sie als Transportunternehmer nicht auf die Angebote von Spediteuren hereinfallen, die Ihnen leichten Gewinn versprechen. Sie behaupten, dass für den Transport von Abfällen keine zusätzlichen Genehmigungen erforderlich sind. Bei einer Straßenkontrolle stellt sich jedoch heraus, dass eine solche Genehmigung erforderlich war. Dann verschwindet das Transportunternehmen auf "magische Weise" und lässt den Spediteur auf sich allein gestellt zurück. So wie zuverlässige Unternehmer die Spediteure überprüfen und ihnen mitteilen, was sie erwarten, hat der Spediteur das Recht oder sogar die Pflicht, die Zuverlässigkeit des Kunden, mit dem er zusammenarbeiten will, zu überprüfen. Um Probleme zu vermeiden, ist es außerdem ratsam, einen kühlen Kopf zu bewahren und die erforderlichen Genehmigungen im Voraus einzuholen. Mit Tausenden von erteilten Genehmigungen und mehr als einem Jahrzehnt Erfahrung sind wir gerne bereit wir unterstützen jeden Spediteur bei der Einholung der erforderlichen Genehmigungen.